Reden von Johanna im Deutschen Bundestag in chronologischer Reihung.
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Run auf die letzten Gasreserven hat begonnen, Fracking ist die Methode. Deutschlandweit hoffen BNP, Wintershall, Exxon Mobil, Gaz de France und Suez auf große Gewinne. Aber deutschlandweit protestieren gleichzeitig Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Wasserversorger, Gemeinderäte,... Mehr...
Erklärung zur Abstimmung gem. § 31 GeschOBT zur Abstimmung TOP 7 ISAF-Afghanistan Mehr...
Die anderen Fraktionen überschlagen sich in ihren Sonntagsreden geradezu, wie man die höchste beste schnellste Entbürokratisierung betreibt. Doch spürbare Entlastungen für den Mittelstand sind nicht über den bloßen Abbau von Berrichtspflichten zu erreichen. Vielmehr müssen die Handwerkskammern so aufgestellt werden, dass sie im Sinne aller ... Mehr...
Immer noch sind viele Gegenden in Deutschland nicht mit Breitband-Internetanschlüssen versorgt. Wer auf dem Land lebt, kann ein Lied davon singen. Doch die Regierung setzt mit der Novelle des Telekommunikationsgesetz weiterhin auf Freiwilligkeit der Unternehmen. Stattdessen muss Breitband endlich in den Universaldienstkatalog aufgenommen werden!... Mehr...
Meine Fraktion DIE LINKE. und ich lehnen die Aufstockung und Ausweitung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ab, denn damit wird ein marktradikales und gescheitertes Krisenmanagement fortgesetzt, das die soziale und wirtschaftliche Spaltung der Eurozone und der EU weiter vertieft. Mehr...
CDU/CSU und die FDP brauchten die Katastrophe von Fukushima, um zu verstehen, dass ihre Atompolitik und ihr Gerede von der „Brückentechnologie“ falsch war. Jetzt gibt es – scheinbar – eine neue „Brückentechnologie“: Erdgas. Besondere Hoffnung liegt auf der Förderung von heimischem unkonventionellen Erdgas. Hier spielen die großen Energiekonzerne... Mehr...
Die Linke fordert schon lange Breitband für alle. Daher begrüßen wir die Ziele der TKG-Novelle: erstens die Gewährleistung einer flächendeckenden gleichartigen Grundversorgung mit Telekommunikationsdiensten und zweitens die Beschleunigung des Ausbaus von Hochleistungsnetzen. Leider hapert es an der Umsetzung vonseiten der Bundesregierung. Mehr...
Auch ein abgeschaltetes Atomkraftwerk ist kein sicheres Atomkraftwerk. Nur ein zurückgebautes Atomkraftwerk ist sicher. Wir brauchten nicht erst Fukushima, um zu wissen, dass es keinen Schutz bei Flugzeugabstürzen, bei Naturkatastrophen oder vor Terrorangriffen gibt. Problematisch genug bleibt der schon angefallene Atommüll. Die... Mehr...